AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der CAPATO GmbH

§ 1 Allgemeines


1. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

2. Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

3. Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.


§ 2 Zustandekommen des Vertrages


Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Kunde verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande.


§ 3 Informationspflichten


1. Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

2. Gibt der Kunde absichtlich falsche Daten, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.


§ 4 Widerrufsrecht


1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen.

2. Online-Bestellungen können binnen einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der kompletten Lieferung, bei Teillieferung ist dies die letzte Lieferung, widerrufen werden. Nach der gesetzlichen Regelung § 312d Abs. 4 BGB besteht kein Widerrufsrecht für folgende Produkte:

a) auf persönliche Bedürfnisse zugeschnittene Produkte

b) Produkte, welche nicht zu Rücksendung geeignet sind

3. Ihr Widerruf muss keine Begründung enthalten und sollte entweder schriftlich per Brief oder Fax (oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Bei schriftlich erklärtem Widerruf genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an oben genannte Adresse. Nach Eingang Ihres Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurück zu erstatten, gegebenenfalls unter den gesetzlich erlaubten Abzügen, nach Überprüfung der Ware. Bei Widerruf durch Rücksendung der Ware genügt zur Fristwahrung die Aufgabe zur Post oder Übergabe an einen anderen Transporteur.

4. Bei einem Widerruf ist der Kunde verpflichtet, die Ware zurückzusenden, außer dies ist schon nach Punkt 3 geschehen.

5. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht (§ 361 b BGB) wird nicht vereinbart.

6. Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde.


§ 5 Lieferung der Waren


1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg, zur vom Kunden angegebenen Lieferadresse, wenn keine Abholung vereinbart wurde. Sendet das Transportunternehmen die Ware wieder zurück, da keine Zustellung an der angegebenen Lieferadresse möglich ist, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Versandleistung.

2. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

3. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückzuerstatten.


§ 6 Zahlung


1. Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.

2. Ist Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Kunde eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Kunde diese Zahlung jeweils am ersten eines Monats im Voraus zu leisten. Im Falle einer Kündigung werden iihm überschießende Zahlungen zeitanteilig zurückerstattet.

3. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Kunde mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt.

4. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.

5. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungs- und Minderungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis und unserer Zustimmung beruht.


§ 7 Verpackungs- und Versandkosten


1. Die Kosten für die Verpackung sind in den Versandkosten mit enthalten.

2. Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an und werden vom Käufer getragen.


§ 8 Eigentumsvorbehalt


Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.


§ 9 Gewährleistung


 Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.

1. Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen. Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurde. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.

2. Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Kunde Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

3. Die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches bleibt hiervon unberührt.

4. Offensichtliche Mängel sind spätestens 2 Wochen nach dem Erhalt der Ware durch den Käufer beim Verkäufer anzuzeigen.

5. Die Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der Käufer den Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt hat.


§ 10 Haftung


1. Der Anbieter haftet für seine Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten bei vorsätzlicher und grob fahrlässiger Pflichtverletzung. In Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter auch bei fahrlässiger Pflichtverletzung.

2. Dies gilt auch für zugesicherte Eigenschaften. Des Weiteren sichert der Anbieter im Shop keine Eigenschaften zu.

3. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.


§ 11 Datenschutz


Der Anbieter erhebt vom Kunden ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Kunde eingewilligt hat. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist.


§ 12 Dauerschuldverhältnisse, Kündigung


Der Kunde hat das Recht, jederzeit fristlos wegen eines wichtigen Grundes außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der beiden Vertragsparteien nachhaltig gegen die ihr obliegenden vertraglichen Pflichten verstößt und eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses deshalb unzumutbar ist. Der außerordentlichen Kündigung hat eine zweimalige schriftliche Aufforderung zur Einhaltung der vertraglichen Pflichten vorauszugehen.


§ 13 Anwendbares Recht


1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Das internationale Kaufrecht ist ausgeschlossen.


§ 14 Abweichende Bedingungen des Kunden


Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.


§15 Teilunwirksamkeit

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.

 

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